06.09.2010
Barroso: Wer nicht zuhört, zahlt!
Dies bestätigten Parlamentskreise am Montag in
06.09.2010
Mindestbeteiligung bei Referendum verfehlt
Auch nach chaotischen eineinhalb Jahren ohne gewähltes Staatsoberhaupt hält die politische Krise in der Ex-Sowjetrepublik Moldau an. In Rumäniens östlichem Nachbarland scheiterte am Sonntag eine Volksabstimmung darüber, ob der Präsident in Zukunft wieder direkt vom Volk gewählt werden soll. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission lag die Wahlbeteiligung kurz vor Ende der Auszählung mit 29,67 Prozent deutlich unter der Mindestquote von 33,3 Prozent. Das berichteten Medien am späten Sonntagabend aus der Hauptstadt Chisinau. Das endgültige Ergebnis wird für diesen Montag erwartet. » Artikel lesen
05.09.2010
Selbstmordanschlag auf Ministerium in Bagdad
Ziel des Anschlags waren das Hauptquartier der elften irakischen Heeresdivision und ein Rekrutierungszentrum der Streitkräfte. Unter den Toten waren nach offiziellen Angaben fünf Soldaten. Unmittelbar nach der Detonation des Autos griffen Bewaffnete laut Polizei das Hauptquartier an. » Artikel lesen
05.09.2010
Abbas droht mit Abbruch von Friedensgesprächen
Abbas forderte am Samstagabend erneut einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus. Er erklärte, er habe dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gesagt, er werde die Verhandlungen abbrechen, falls Israel den Baustopp nicht verlängere. » Artikel lesen
04.09.2010
Merkel: Kein Zurückweichen vor Gewalt in Ausländervierteln
In der Sarrazin-Debatte hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür plädiert, Probleme im Zusammenleben mit Migranten offen anzusprechen. Sie sprach sich in der "Bild am Sonntag" dafür aus, die statistisch erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher nicht zu tabuisieren: "Das ist ein großes Problem und wir können offen darüber sprechen, ohne dass der Verdacht der Fremdenfeindlichkeit aufkommt." Ausgelöst hatte die Diskussion der umstrittene Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin, dem aufgrund seiner Thesen nun der Job-Verlust und der Ausschluss aus der SPD drohen. Über Sarrazins Abberufung aus dem Vorstand der Notenbank muss Bundespräsident Christian Wulff entscheiden. » Artikel lesen
04.09.2010
Belgien hat noch immer keine neue Regierung
Verhandlungsführer Elio Di Rupo hatte am Freitagabend zum zweiten Mal angeboten, sein Mandat als "Préformateur" niederzulegen. Der französsischsprachige Sozialist wollte bereits am vergangenen Wochenende das Handtuch werfen, der König hatte ihn aber zu einem letzten Versuch der Regierungsbildung aufgefordert. » Artikel lesen
04.09.2010
Proteste gegen Roma-Abschiebungen
Die Demonstranten warfen Präsident Nicolas Sarkozy vor, aus politischem Kalkül Vorurteile gegen Minderheiten zu schüren. Menschenrechtsaktivisten, Gewerkschaften und linke Parteien beteiligten sich an den Protestaktionen. Nach Angaben der Organisatoren gingen die Menschen in 135 Städten auf die Straße. Auch in anderen europäischen Ländern waren Demonstrationen vor den französischen Botschaften geplant. » Artikel lesen
04.09.2010
Weißrussland: Wichtiger Oppositioneller tot
Die Leiche des 36-jährigen Oleg Bebenin sei in seinem Wochenendhaus nahe der Hauptstadt Minsk entdeckt worden, teilte die Menschenrechtsorganisation Charta 97 mit. Gerichtsmediziner sollen die Todesursache ermitteln. In der Vergangenheit hatte es in der von Alexander Lukaschenko regierten Ex-Sowjetrepublik immer wieder mysteriöse Todesfälle von Journalisten und Bürgerrechtlern gegeben.» Artikel lesen
04.09.2010
Clinton: Nahost-Gespräche wohl letzte Chance für Frieden
Die laufenden Verhandlungen seien "vielleicht für eine sehr lange Zeit die letzte Chance", Frieden in der Region zu schaffen. Das sagte Clinton am Freitag in einem gemeinsamen Interview von israelischen und palästinensischen Sendern.» Artikel lesen
03.09.2010
Panne mit Regierungs-Jet - Westerwelle sitzt fest
Der Minister musste am Freitag auf eine Ersatzmaschine vom Typ Challenger warten, wie ein Sprecher der Luftwaffe mitteilte. Er saß bis zum frühen Freitagabend auf dem Flughafen von Valletta fest und wurde mit stundenlanger Verspätung gegen 23 Uhr zurück in Berlin erwartet. Der Außenminister wollte ursprünglich an einem Abendessen von Bundespräsident Christian Wulff für den polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski in Berlin teilnehmen. » Artikel lesen